PM20191001 des „Forum für Bürgerbeteiligung“: Erfolgreiche Podiumsdiskussion mit Oberbürgermeisterkandidat*innen „Unbeteiligt Beteiligt!?“ am 25.09.2019

Forum für Bürgerbeteiligung 

01.10.2019

Pressemitteilung

Erfolgreiche Podiumsdiskussion mit Oberbürgermeisterkandidat*innen „Unbeteiligt Beteiligt!?“ am 25.9.2019

Aktuell gibt es eine große Anzahl an Initiativen in Hannover, die sich aus ganz unterschiedlichen Motiven für Bürgerbeteiligung in Hannover einsetzen. Diese Initiativen haben sich im Sommer 2019 zu dem Forum für Bürgerbeteiligung zusammengeschlossen und anlässlich der Wahl des neuen Stadtoberhauptes eine Podiumsdiskussion organisiert. Diese fand am Mittwochabend , den 25.092019 in der Marktkirche statt.

Die Marktkirche Hannovers ist Hannovers Bürgerkirche, weshalb die Marktkirchenpastorin Hanna Kreisel-Liebermann sich sehr darüber gefreut hat die Tore gerade für diese Veranstaltung zu öffnen.

Rund 200 Personen folgten dem Aufruf des Forums für Bürgerbeteiligung und kamen in den Abendstunden in die Marktkirche um mit den Kandidat*innen Marc Hansmann, Belit Onay, Iyabo Kaczmarek und Eckhard Scholz zu diskutieren. Moderiert wurde von Jürgen Manemann (Forschungsinstitut für Philosophie Hannover) und Annette Wichmann (Stadtakademie Hannover)

Zunächst hatten die Kandidat*innen Gelegenheit sich zu Bürgerbeteiligung zu positionieren, und ihr Verständnis von Bürgerbeteiligung zu verdeutlichen.

Anschließend hatten vier Initiativen des Forums für Bürgerbeteiligung Gelegenheit ihre Erfahrungen mit Bürgerbeteiligung zu präsentieren. Die Initiative democracy in motion (DIM) stellte ihre Idee eines  Beteiligungsrats  für Einwohner*innenbeteiligung vor und ließ die Kandidat*innen zu dem Konzept, eine vierte Gewalt als konsultatives Gremium zu installieren, Stellung beziehen. Anschließend hatten die Initiativen Pro.Kronsberg, Bumke selbermachen und Wasserstadt Limmer die Möglichkeit ihre Erfahrungen mit Bürgerbeteiligung zu schildern. Sie brachten jeweils Beispiele vor, die aus Sicht ihrer Initiativen als besonders große Hürden der Beteiligung eingestuft wurden:

  • Zugang zu Informationen zu bestimmten Vorhaben nur stark eingeschränkt und unter hohen Hürden möglich,
  • kein transparenter Umgang mit den Ergebnissen von Beteiligungsverfahren
  • keine zuverlässige Fortführung von angekündigten Beteiligungsverfahren
  • die Auflösung einer Sanierungskommission, während in einem Stadtteil ein großes Baugebiet entsteht mit dem sich die Einwohner*innenzahl fast verdoppelt.
  • die Übernahme von großen Immobilien im Stadtteil durch Investoren ohne vorab im Stadtteil mit den Einwohner*innen die Bedarfe zur Weiterentwicklung zu klären
  • die Durchführung von Beteiligungsverfahren durch Investoren anstelle der Verwaltung

Wieder hatten die Kandidat*innen Gelegenheit darauf einzugehen und äußerten unterschiedliche Ansatzpunkte wie weit sie Forderungen der Bürgerinitiativen folgen können, wie sie Bürgerbeteiligung bei ihrem Amtsantritt gestalten wollen und wo sie rechtliche Einschränkungen sehen.

Abschließend hatte auch das Publikum Gelegenheit Fragen an die Kandidat*innen zu stellen, was gut genutzt wurde. So fragte eine Obdachlose, warum die Obdachlosenszene nicht eingebunden würde, wenn es darum ginge Lösungen für ihre Problem lagen zu finden. Ein anderer kritisierte, dass die Linke Oberbürgermeisterkandidatin Jessica Kaußen nicht auf dem Podium vertreten war. Weitere nutzen die Gelegenheit ihre Anliegen den Kandidat*innen nahezu bringen.

Insgesamt wurde deutlich, dass an vielen Stellen in Hannover die Bürgerbeteiligung noch um einiges verbessert werden kann und dass alle Kandidat*innen auf dem Podium bereit dazu sind sich dieser Aufgabe anzunehmen. Die Einwohner*innen und die Initiativen im Forum für Bürgerbeteiligung Hannovers sind bereit den oder die zukünftige Oberbürgermeister*in dabei zu unterstützen und konstruktiv zusammenzuarbeiten.

Im Forum für Bürgermitwirkung organisiert sind folgende Initiativen:

  • Bürgerinitiative Wasserstadt Limmer
  • Ecovillage Hannover
  • Hannovair Connection
  • Initiative Bumke selbermachen
  • Initiative pro.kronsberg – Mensch, Natur, Zukunft e.V.
  • Jamiel Kiez
  • Platz Da!
  • Politische Beteiligungsinitiative Hannover DIM / Democracy in Motion
  • Transition Town Hannover e.V.
  • Wissenschaftsladen Hannover e.V.
  • Zukunftswerkstatt Ihmezentrum e.V.
  • Bürgerbüro Stadtentwicklung Hannover e.V.

Schreibe einen Kommentar